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Re: Armenia-Turkey border opens within two months / Հայ թուրքական սահմանը կբացվի երկու ամսվա մեջ

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Die Fußball-Diplomatie geht weiter.
Von Michael Martens, Istanbul.


Der Berg Ararat: Nationalsymbol der Armenier - auf türkischem Gebiet
01. September 2009 In diesem Frühjahr waren die Erwartungen für einige Tage groß, doch schon bald darauf zogen wieder die üblichen dunklen Wolken über dem türkisch-armenischen Himmel auf: Am 22. April verkündeten die Türkei und Armenien, man sei unter Vermittlung der Schweiz übereingekommen, die Normalisierung der politischen Beziehungen anzustreben.

In einer Mitteilung der drei beteiligten Außenministerien war damals allerdings nur von einem umfassenden Rahmen sowie von einem Fahrplan die Rede, der die Grundlage für weitere Gespräche bilden solle. Danach war der Prozess, dessen Ziel vor allem nach armenischer Lesart die Wiedereröffnung der türkisch-armenischen Grenze sowie die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen ohne jegliche Vorbedingungen war und ist, lange von Stillstand gekennzeichnet.

Mehr als vier Monate nach der ersten Erklärung hat eine weitere nun wieder Bewegung in die Angelegenheit gebracht. Erstmals gaben Türken und Armenier in der Nacht zum Montag Details und einen Zeitplan für ihre Verhandlungen bekannt. Gegenstand der Gespräche ist ein Protokoll über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen sowie ein weiteres über die Entwicklung dieser Beziehungen. Darin ist ausdrücklich die Öffnung der seit 1993 geschlossenen Grenze vorgesehen. Dies soll innerhalb von zwei Monaten geschehen, nachdem die Protokolle von den Parlamenten der beiden Staaten ratifiziert worden sind.

In diplomatisch verklausulierter Sprache enthält das zweite Protokoll auch eine Abmachung zu einem Streitpunkt, der bisher als extrem leicht entzündlicher Sprengsatz in den türkisch-armenischen Nichtbeziehungen galt. In für Außenstehende kaum verständlichen Wendungen heißt es da, beide Seiten seien sich einig, einen Dialog über die historische Dimension ihrer Beziehungen zu führen, mit dem Ziel, das beiderseitige Vertrauen zwischen den beiden Nationen wiederherzustellen, einschließlich einer unvoreingenommenen wissenschaftlichen Untersuchung der historischen Aufzeichnungen und Archive, um die existierenden Probleme zu definieren und Empfehlungen zu formulieren.
Dahinter verbirgt sich im Klartext ein Kompromiss über eine Streitfrage, die der türkische Regierungschef Erdogan schon im April 2005 lösen wollte, als er dem damaligen armenischen Präsidenten Kotscharjan den Vorschlag unterbreitete, eine gemeinsame Historikerkommission ins Leben zu rufen, um die Geschehnisse von 1915 zu untersuchen. Am 24. April 1915 verhafteten die Jungtürken in Istanbul mehr als 200 Armenier und ließen fast alle ermorden. Im Mai desselben Jahres setzte mit dem Gesetz über die Bevölkerungsumsiedlung dann die Deportation der Armenier aus Anatolien ein. Hunderttausende starben auf dem Todesmarsch in der syrischen Wüste.

In der Türkei wird dieser Gewaltexzess heute zwar nicht mehr geleugnet, doch gelten die Vorgänge als militärisch notwendige Vertreibungsmaßnahme mit bedauerlichen Folgen, die keinesfalls als Völkermord beabsichtigt gewesen und deshalb auch nicht mit einem solchen gleichzusetzen seien. Die Türken sind sich ihrer Sache so sicher, dass sie sich von einer unabhängigen Historikerkommission eine Unterstützung ihrer These erwarten. Doch vor vier Jahren beantwortete Armeniens Präsident den Vorstoß Erdogans ablehnend. Eine Kommission könne erst tätig werden, nachdem sich die Beziehungen beider Länder normalisiert hätten, nachdem also Ankara den Genozid von 1915 anerkannt und seine Grenzen zu Armenien wieder geöffnet habe, hieß es damals aus Eriwan. Dass nun über die Grenzöffnung und über die Ereignisse von 1915 gesprochen werden soll, ist daher außer einem Kompromiss auch ein (zumindest vorläufiger) Sieg der türkischen Diplomatie.
Es gibt hier eine Beziehung zwischen Ursache und Wirkung

Doch bis die türkisch-armenische Grenze tatsächlich geöffnet werden kann, ist der Weg noch weit. Vor allem Widerstand aus Aserbaidschan, der zumindest in dieser Heftigkeit nicht erwartet worden war in Ankara, hat die Bemühungen um eine Annäherung immer wieder erschwert. Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei, gar eine Öffnung der Grenzen zwischen beiden Staaten dürfe es nur geben, nachdem die armenischen Truppen von aserbaidschanischem Gebiet abgezogen seien, denn alles andere könne zu Spannungen in der Region führen und liefe den Interessen Aserbaidschans zuwider, ließ das Regime in Baku noch nach der ersten Einigung im April verkünden.

Solcherlei Drohungen, die Aserbaidschan durch einen Hinweis auf den eigenen Rohstoffreichtum und die Abhängigkeit der Türkei davon nicht eigens untermauern musste, blieben nicht wirkungslos. Am 13. Mai reiste der türkische Ministerpräsident Erdogan zu Beschwichtigungsgesprächen nach Baku und versicherte in einer Rede vor dem Parlament, die türkische Politik richte sich keinesfalls gegen aserbaidschanische Interessen. Nach einem Gespräch mit Aserbaidschans Herrscher Ilham Alijew wurde Erdogan noch deutlicher: Es gibt hier eine Beziehung zwischen Ursache und Wirkung. Die (armenische) Besetzung von Nagornyj Karabach ist eine Ursache, und die Schließung der Grenze (durch die Türkei) ist eine Wirkung. Ohne ein Ende der Besatzung werden die Tore nicht geöffnet werden.

Anstoß zur türkisch-armenischen Fußball-Diplomatie
Damit hatte Erdogan jedoch eine von den Vereinigten Staaten unterstützte armenische Grundforderung der türkisch-armenischen Verhandlungen für ungültig erklärt: Keine Vorbedingungen und vor allem keine Verquickung der Gespräche zwischen Eriwan und Ankara mit dem armenisch-aserbaidschanischen Konflikt. Die Verärgerung in Eriwan ging so weit, dass Staatspräsident Sarkisjan bereits drohte, einen wichtigen symbolischen Termin der Annäherungspolitik platzen zu lassen. Mitte Oktober sollen in Bursa die Fußball-Nationalmannschaften der Türkei und Armeniens im Rahmen der Qualifikation für die Weltmeisterschaft aufeinandertreffen. Durch seine Reise zum Hinspiel nach Eriwan im vergangenen September hatte der türkische Staatspräsident Gül überhaupt erst den Anstoß zur türkisch-armenischen Fußball-Diplomatie gegeben.

Es war der erste Besuch eines türkischen Staatsoberhauptes in Armenien, dem rasch die immer engere Kontaktaufnahme zwischen den Außenministerien folgte. Doch mehrfach drohte Sarkisjan, von Teilen der Opposition und der armenischen Diaspora ohnehin scharf kritisiert für seine vermeintliche Nachgiebigkeit gegenüber dem türkischen Tätervolk, er werde die Reise nach Bursa nur antreten, wenn die Grenze geöffnet sei oder sich ihre Öffnung zumindest abzeichne. Das und nichts anderes sei schließlich im April vereinbart worden, sagte Sarkisjan dieser Tage sinngemäß der BBC. Mit einer Absage hätte er den Interessen seines Landes geschadet, aber auch der türkischen Außenpolitik eine Niederlage bereitet. Nun sieht es so aus, als könne die türkisch-armenische Fußball-Diplomatie fortgesetzt werden.
 
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